Das Krankenhaus Maria Hilf in Daun erhält für den Bau einer psychosomatischen Abteilung einen Landeszuschuss von 500.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 2,13 Millionen Euro, von denen bisher 900.000 Euro bereitgestellt wurden. Die Bewilligung weiterer Teilbeträge auf den vereinbarten Festbetrag erfolgt nach Baufortschritt. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von 236.000 Euro.

Wenn vom 20. bis 26. Mai in München die Nationalen Spiele der Special Olympics stattfinden, werden Sportlerinnen und Sportler mit Lernschwierigkeiten aus Rheinland-Pfalz dort gut vertreten sein. Darüber freut sich der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul und wünscht den Athletinnen und Athleten nicht nur viel Erfolg, sondern auch eine gute Berichterstattung in den Medien über ihre sportlichen Leistungen.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Umbau der Notaufnahme und Liegenkrankenvorfahrt sowie Brandschutzmaßnahmen am Nardini Klinikum, Standort St. Elisabeth in Zweibrücken, mit einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 4,624 Millionen Euro, von denen nun drei Millionen Euro bereitgestellt wurden. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der umfangreichen Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von rund 500.000 Euro.

Für die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik im Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach von 30 auf 40 Plätze erhält der Krankenhausträger Maria Hilf RLP gGmbH einen Landeszuschuss von 500.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 1,433 Millionen Euro, von denen nun eine Million Euro bereitgestellt wurde. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von rund 159.000 Euro.

Für ein gutes Leben im Alter überall in Rheinland-Pfalz will die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer möglichst viele Menschen in einem landesweiten Beteiligungsprozess aktiv einbeziehen. „Es ist uns ein großes Anliegen, den demographischen Wandel in unserem Land gemeinsam zu gestalten“, sagte Dreyer heute in Daun auf dem sechsten Regionalforum „Gut leben im Alter“, zu dem die regionalen Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Kirchen, Wirtschaft und Politik, Pflege, Verbänden und Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind, um dieses wichtige Thema gemeinsam zu diskutieren.

„Wir dürfen nicht akzeptieren, dass in Deutschland eine große Gruppe von Beschäftigten von der Arbeitsmarktentwicklung abgehängt und in schlecht bezahlten, unsicheren Arbeitsverhältnissen zurückgelassen wird“, erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Mit einem Entschließungsantrag im heutigen Bundesrat dringt das Land Rheinland-Pfalz deshalb auf faire und sichere Arbeitsbedingungen bei der Arbeitnehmerüberlassung. „Die Rahmenbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Leiharbeit sind konstant schlecht. Hier ist die Bundesregierung gefordert, dafür zu sorgen, dass der Missbrauch von Leiharbeit eingedämmt wird und die Menschen zu fairen und guten Bedingungen arbeiten können“, erklärte die Ministerin.

Als „Etikettenschwindel“ hat Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz den Entwurf für ein ‚Pflege-Neuausrichtungsgesetz‘ der Bundesregierung bezeichnet. „Es handelt sich bei dem Gesetz keinesfalls um eine Neuausrichtung der Pflege“, kritisierte die Ministerin aus Anlass der heutigen Befassung im Bundesrat und im Vorfeld des morgigen Tages der Pflege. „Die zentralen Probleme und Herausforderungen im Pflegebereich im Sinne einer umfassenden, solidarischen, gerechten und zukunftssichernden Pflege werden nicht angegangen“, sagte die Ministerin.

Anlässlich der am kommenden Freitag im Bundesrat anstehenden Beratungen eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz die Ablehnung einer kartellrechtlichen Zuständigkeit für die Krankenversicherung durch die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstrichen. Mit der in Artikel 3 des Gesetzes vorgesehenen Gesetzesänderung beabsichtigt die Bundesregierung, das Verhältnis der Gesetzlichen Krankenkassen und ihrer Verbände untereinander und zu den Versicherten dem Kartellrecht zu unterwerfen.

„Rheinland-Pfalz hat sehr gute Versorgungsstrukturen, die eine Pflege zu Hause ermöglichen. Vor allem die 135 Pflegestützpunkte im Land leisten einen wichtigen Beitrag für eine gute pflegerische Versorgung, so wie die Menschen sie sich wünschen, und werden auch künftig vom Land eng begleitet“, sagte Sozialministerin Malu Dreyer auf der Fachtagung Pflegestützpunkte heute in Trier.

Für die Errichtung einer geriatrischen Abteilung mit 30 Betten am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen erhält der Krankenhausträger St. Dominikus Krankenhaus und Jugendhilfe Ludwigshafen einen Landeszuschuss von über einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von rund 340.000 Euro.

Nach der Durchführung eines Workshop zur barrierefreien Gestaltung der Landesgartenschau in Landau 2014 sieht der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, gute Chancen für eine spannende und barrierefreie Gartenschau.

Mit dem Frühling beginnt die „Zeckensaison“ und mit ihr die Gefahr, sich durch Zeckenstiche mit Krankheitserregern zu infizieren. „Generell ist Wachsamkeit zu empfehlen. Wer sich viel in der freien Natur aufhält, sollte nach einem Aufenthalt im Grünen Kleidung und Körper nach Zecken absuchen und diese möglichst rasch entfernen“, sagte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Zu den durch Zecken übertragenen Krankheiten gehören vor allem die Borreliose und die Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME), die ernstzunehmende Krankheiten seien.

Um den 5. Mai herum findet alljährlich der Europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt, der dieses Jahr unter dem Motto „Jede Barriere ist eine zu viel“ steht. Anlässlich dieses Tages treten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass weitere Barrieren konsequent abgebaut werden und die Teilhabe behinderter Menschen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sichergestellt wird.

„Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen ist in Rheinland-Pfalz im April weiter zurückgegangen“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen unterstrichen. Insgesamt waren im April rund 112.900 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Arbeit. Das sind fast 1.600 weniger als noch im Vormonat und rund 1.170 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote beträgt 5,4 Prozent und sank gegenüber März um 0,1 Prozentpunkte. Im Vorjahresmonat lag die Arbeitslosenquote ebenfalls bei 5,4 Prozent.

Für die Errichtung einer Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen erhält der Krankenhausträger St. Dominikus Krankenhaus und Jugendhilfe Ludwigshafen einen Landeszuschuss von 482.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 1,428 Millionen Euro, von denen bisher 500.000 Euro bereitgestellt wurden. Die Bewilligung weiterer Teilbeträge auf den vereinbarten Festbetrag erfolgt nach Baufortschritt. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von 317.000 Euro.

Im Zusammenhang mit den bundesweiten Aktivitäten zum Aktionstag zur Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum geht der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, auf Tour für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Dabei besucht er gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Netzwerks Gleichstellung und Selbstbestimmung behinderter Menschen eine Reihe von Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz. Seit 20 Jahren führen Behindertenverbände diesen Aktionstag durch, um die Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen einzufordern.