http://msagd.rlp.de/ Der RSS-Feed des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie de http://msagd.rlp.de/fileadmin/templates/neu/images/rss_icon.gif http://msagd.rlp.de/ 16 16 Der RSS-Feed des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Wed, 16 May 2012 11:03:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/malu-dreyer-500000-euro-fuer-psychosomatische-abteilung-in-daun/ Das Krankenhaus Maria Hilf in Daun erhält für den Bau einer psychosomatischen Abteilung einen Landeszuschuss von 500.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 2,13 Millionen Euro, von denen bisher 900.000 Euro bereitgestellt wurden. Die Bewilligung weiterer Teilbeträge auf den vereinbarten Festbetrag erfolgt nach Baufortschritt. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von 236.000 Euro. Gesundheit Wed, 16 May 2012 11:03:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/rheinland-pfaelzische-sportler-bei-special-olympics-gut-vertreten-1/ Wenn vom 20. bis 26. Mai in München die Nationalen Spiele der Special Olympics stattfinden, werden Sportlerinnen und Sportler mit Lernschwierigkeiten aus Rheinland-Pfalz dort gut vertreten sein. Darüber freut sich der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul und wünscht den Athletinnen und Athleten nicht nur viel Erfolg, sondern auch eine gute Berichterstattung in den Medien über ihre sportlichen Leistungen.
Der Landesbehindertenbeauftragte hofft, dass die Nationalen Spiele der Special Olympics in München auch ein gutes Echo in den Medien finden. „Ich habe mich gefreut zu hören, dass die ARD und das ZDF in diesem Jahr doppelt so viele Stunden von den Paralympics in London berichten als noch vor vier Jahren. Ich hoffe aber auch, dass es eine entsprechende Berichterstattung über die Special Olympics gibt“, erklärte Ottmar Miles-Paul. ]]> Menschen mit Behinderungen Landesbehindertenbeauftragter Wed, 16 May 2012 09:34:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/dreyer-eine-million-euro-fuer-krankenhaus-in-zweibruecken/ Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Umbau der Notaufnahme und Liegenkrankenvorfahrt sowie Brandschutzmaßnahmen am Nardini Klinikum, Standort St. Elisabeth in Zweibrücken, mit einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 4,624 Millionen Euro, von denen nun drei Millionen Euro bereitgestellt wurden. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der umfangreichen Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von rund 500.000 Euro. Gesundheit Tue, 15 May 2012 09:07:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/dreyer-500000-euro-fuer-psychiatrische-tagesklinik-in-dernbach/ Für die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik im Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach von 30 auf 40 Plätze erhält der Krankenhausträger Maria Hilf RLP gGmbH einen Landeszuschuss von 500.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördert das Land die Baumaßnahme mit insgesamt 1,433 Millionen Euro, von denen nun eine Million Euro bereitgestellt wurde. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von rund 159.000 Euro. Gesundheit Mon, 14 May 2012 11:09:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/dreyer-rheinland-pfalz-fuer-ein-gutes-leben-im-alter/ Für ein gutes Leben im Alter überall in Rheinland-Pfalz will die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer möglichst viele Menschen in einem landesweiten Beteiligungsprozess aktiv einbeziehen. „Es ist uns ein großes Anliegen, den demographischen Wandel in unserem Land gemeinsam zu gestalten“, sagte Dreyer heute in Daun auf dem sechsten Regionalforum „Gut leben im Alter“, zu dem die regionalen Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Kirchen, Wirtschaft und Politik, Pflege, Verbänden und Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind, um dieses wichtige Thema gemeinsam zu diskutieren.
Beginnend mit insgesamt sieben Regionalforen in Mainz, Simmern, Trier, Kaiserslautern, Ludwigshafen, Daun und Koblenz, die Anfang Juni abgeschlossen sein sollen, folgen kommunale Beteiligungsworkshops, die ab Juni 2012 in allen Regionen des Landes veranstaltet werden. Gemeinsam sollen dort auf kommunaler Ebene passgenaue Maßnahmen für ein gutes Leben im Alter erarbeitet werden. „Die Kommunen nehmen hier eine besondere Rolle ein. Sie kennen die Beteiligten und Betroffenen vor Ort, ihre jeweilige Situation, ihre spezifischen Bedürfnisse und auch ihre Ressourcen am besten. Deshalb sind sie herzlich eingeladen, einen solchen Workshop durchzuführen“, unterstrich die Ministerin.

Die Landesregierung unterstütze die rheinland-pfälzischen Städte, Gemeinden und Kreise dabei, den demografischen Wandel mit ihren Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu gestalten. So stehe den Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung der Workshops die Servicestelle „Gut Leben im Alter“ bei der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) zur Seite, erklärte Dreyer. Die Ergebnisse sollen von der Servicestelle und den Kommunen gemeinsam ausgewertet werden und in einen Landesaktionsplan „Gut leben im Alter“ münden, der konkrete Handlungsempfehlungen für ein gutes Leben im Alter gibt und positive Beispiele vor Ort aufzeigt. „Der voraussichtlich 2014 vorgestellte Landesaktionsplan soll somit nachhaltig zu einem guten Leben im Alter in unseren Städten und Dörfern beitragen“, betonte Malu Dreyer.

Grundlage des landesweiten Beteiligungsprozesses sei der Aktionsplan „Gut leben im Alter“ der Landesregierung, der im November 2010 auf dem 6. Rheinland-pfälzischen Seniorenkongress vorgestellt wurde und der viele gute Ansätze und Konzepte für eine zukunftsweisende Seniorenpolitik bündelt – beispielsweise aus den Bereichen Wohnen im Alter, medizinische-pflegerische Versorgung, Solidarität der Generationen oder Teilhabe älterer Menschen, so Dreyer.

Ansprechpartnerin für interessierte Kommunen in der LZG:
Susanne Herbel-Hilgert, Mail: sherbel-hilgert@lzg-rlp.de

Weitere Informationen unter www.gutlebenimalter.rlp.de]]> Gesundheit Mon, 14 May 2012 10:52:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/dreyer-land-dringt-auf-gute-arbeitsbedingungen-in-der-leiharbeit-1/ „Wir dürfen nicht akzeptieren, dass in Deutschland eine große Gruppe von Beschäftigten von der Arbeitsmarktentwicklung abgehängt und in schlecht bezahlten, unsicheren Arbeitsverhältnissen zurückgelassen wird“, erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Mit einem Entschließungsantrag im heutigen Bundesrat dringt das Land Rheinland-Pfalz deshalb auf faire und sichere Arbeitsbedingungen bei der Arbeitnehmerüberlassung. „Die Rahmenbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Leiharbeit sind konstant schlecht. Hier ist die Bundesregierung gefordert, dafür zu sorgen, dass der Missbrauch von Leiharbeit eingedämmt wird und die Menschen zu fairen und guten Bedingungen arbeiten können“, erklärte die Ministerin.
„Die Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes vor einem Jahr hat keine wirkliche Verbesserung gebracht. Es fehlen klare Regelungen gegen Lohndumping und zum Austausch von Stammbelegschaften durch geringer entlohnte und schlechter abgesicherte Beschäftigte“, kritisierte die Ministerin.

Mit dem Entschließungsantrag werde die Bundesregierung aufgefordert, die Situation für die betroffenen Menschen zu verbessern. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nach dem Willen der Landesregierung sicherstellen, dass für Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gilt. Außerdem soll wieder der Grundsatz gelten, dass Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer unbefristet bei den Leiharbeitsunternehmen beschäftigt werden und die Möglichkeit der konzerninternen Arbeitnehmerüberlassung durch eigene Leiharbeitsgesellschaften begrenzt wird. Darüber hinaus sollen Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und –arbeitnehmer mehr Mitbestimmungsrechte bekommen, und ihr Einsatz als Streikbrecher soll verboten werden.]]> Arbeit Fri, 11 May 2012 11:14:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/malu-dreyer-bundesregierung-betreibt-etikettenschwindel-1/ Als „Etikettenschwindel“ hat Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz den Entwurf für ein ‚Pflege-Neuausrichtungsgesetz‘ der Bundesregierung bezeichnet. „Es handelt sich bei dem Gesetz keinesfalls um eine Neuausrichtung der Pflege“, kritisierte die Ministerin aus Anlass der heutigen Befassung im Bundesrat und im Vorfeld des morgigen Tages der Pflege. „Die zentralen Probleme und Herausforderungen im Pflegebereich im Sinne einer umfassenden, solidarischen, gerechten und zukunftssichernden Pflege werden nicht angegangen“, sagte die Ministerin.
Ein weiterer Kritikpunkt der Ministerin ist die Finanzierung der Mehrkosten durch die Reform. „Die geplante Beitragserhöhung sichert die Pflegeversicherung nicht nachhaltig und deckt die Ausgaben lediglich bis zum Jahr 2015 ab. Wir brauchen eine grundlegende Finanzierungsstruktur, die nur durch eine solidarisch und paritätisch finanzierte Bürgerversicherung gewährleistet werden kann“, sagte die Ministerin. Mit der Bürgerversicherung, in der private und gesetzliche Pflegeversicherung miteinander verschmelzen, werde die Spaltung der Gesellschaft in zahlungskräftige und weniger zahlungskräftige Versicherte aufgehoben; die Pflegeversicherung würde insgesamt auf eine solide finanzielle Basis gesetzt.

Als ausgesprochen problematisch sieht die Ministerin die Einführung von Beratungsgutscheinen, wie sie die Bundesregierung vorsieht. Damit soll sich der Versicherte zukünftig auf dem freien Markt der Pflegeberatung die für ihn geeignete Pflegeberatung einkaufen können. „Für diese Beratungsleistung gibt es bislang keinerlei Qualitätsanforderungen, so dass der Versicherte kaum zwischen Scharlatanen auf der Suche nach dem schnellen Geld und einer fachlich fundierten Beratung unterscheiden kann“, so die Ministerin. Das Land Rheinland-Pfalz setze dagegen auf eine gut ausgebaute Struktur von Pflegestützpunkten, die in den vergangenen Jahren mit Hilfe von Landesmitteln eingerichtet wurden und die eine gute Beratung für alle Versicherten anbieten. „Diese Struktur würde durch Beratungsgutscheine ganz erheblich in Gefahr geraten“, so die Ministerin.]]> Soziales Fri, 11 May 2012 09:19:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/malu-dreyer-kartellrecht-fuer-krankenversicherung-schadet-gesundheitssystem-1/ Anlässlich der am kommenden Freitag im Bundesrat anstehenden Beratungen eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz die Ablehnung einer kartellrechtlichen Zuständigkeit für die Krankenversicherung durch die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstrichen. Mit der in Artikel 3 des Gesetzes vorgesehenen Gesetzesänderung beabsichtigt die Bundesregierung, das Verhältnis der Gesetzlichen Krankenkassen und ihrer Verbände untereinander und zu den Versicherten dem Kartellrecht zu unterwerfen. Gesundheit Thu, 10 May 2012 10:53:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/dreyer-staerkt-die-struktur-der-pflegestuetzpunkte-1/ „Rheinland-Pfalz hat sehr gute Versorgungsstrukturen, die eine Pflege zu Hause ermöglichen. Vor allem die 135 Pflegestützpunkte im Land leisten einen wichtigen Beitrag für eine gute pflegerische Versorgung, so wie die Menschen sie sich wünschen, und werden auch künftig vom Land eng begleitet“, sagte Sozialministerin Malu Dreyer auf der Fachtagung Pflegestützpunkte heute in Trier.
Dreyer sagte:“ Wir wollen, dass sich die Arbeit der Pflegestützpunkte stets verbessert.“ Aus diesem Grund plant das Land eine engere Vernetzung der Arbeit der Pflegestützpunkte mit den Regionalen Pflegekonferenzen und der Pflegestrukturplanung der Landkreise und kreisfreien Städte. „Als wichtiges Ziel haben wir uns gesetzt, dass die Pflegestützpunkte zukünftig verstärkt eine zugehende Beratung anbieten und von sich aus den Kontakt mit pflegebedürftigen Menschen suchen“, unterstrich Dreyer. Diese Form der präventiven Hausbesuche sei bisher noch nicht möglich.

Nach Angaben der Ministerin ist es ein zentraler Punkt der rheinland-pfälzischen Sozialpolitik, die häusliche Pflege zu stärken. Nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ sei es Ziel, allen Menschen, die das wollen, trotz Pflegebedürftigkeit ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu Hause zu ermöglichen. „Die Pflegestützpunkte sind hierbei mit ihren umfangreichen Dienstleistungen ein wichtiger Baustein, vor allem angesichts der Tatsache, dass in Rheinland-Pfalz rund 70 Prozent aller pflegebedürftigen Menschen zu Hause versorgt wird“, schloss die Ministerin.

Die rheinland-pfälzischen Pflegestützpunkte sind unter www.pflegestuetzpunkte.rlp.de zu finden.]]> Soziales Wed, 09 May 2012 08:57:00 +0200 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/may/article/dreyer-land-foerdert-geriatrische-abteilung-in-st-marien-und-st-annastiftskrankenhaus/ Für die Errichtung einer geriatrischen Abteilung mit 30 Betten am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen erhält der Krankenhausträger St. Dominikus Krankenhaus und Jugendhilfe Ludwigshafen einen Landeszuschuss von über einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Der Krankenhausträger beteiligt sich an der Baumaßnahme mit einem Eigenanteil von rund 340.000 Euro.
Als weiteren Teil der Baumaßnahme fördert das Land die Errichtung von Therapie- und Funktionsräumen mit insgesamt 650.000 Euro, von denen als erster Teilbetrag 400.000 Euro bereitgestellt wurde; die Restsumme erfolgt nach Baufortschritt. Die Therapie- und Funktionsräume werden zwischen den beiden Bettenflügeln errichtet und umfassen Räume für Einzel- und Gruppengespräche, Dienst- und Gesprächsräume für Ärzte und Logopäden sowie eine Übungsküche mit dazugehörigem Ess- und Aufenthaltsbereich für Patientinnen und Patienten.

„Ich freue mich, mit dieser Förderzusage zur Verbesserung des geriatrischen Angebots am Ludwigshafener St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus zum Wohle der Patientinnen und Patienten beitragen zu können“, so Ministerin Dreyer.]]> Gesundheit Tue, 08 May 2012 10:38:00 +0200