http://msagd.rlp.de/ Der RSS-Feed des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie de http://msagd.rlp.de/fileadmin/templates/neu/images/rss_icon.gif http://msagd.rlp.de/ 16 16 Der RSS-Feed des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Wed, 22 Feb 2012 10:41:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/rheinland-pfalz-will-missbrauch-von-werkvertraegen-bekaempfen/ Das Land Rheinland-Pfalz will den Missbrauch von Werkverträgen bekämpfen. Das rheinland-pfälzische Kabinett beschloss heute in Mainz, einer entsprechenden Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen beizutreten, die am 2. März im Bundesrat behandelt werden soll, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer mitteilte. „Wir beobachten mit Sorge, dass immer mehr Unternehmen zentrale Aufgaben im Rahmen von Werkverträgen auslagern und damit Arbeitnehmerschutzrechte umgehen. Gleichzeitig werden die Werkvertragsbeschäftigten zu Dumpinglöhnen beschäftigt, und die Allgemeinheit muss die Löhne dann über Sozialleistungen aufstocken, damit die Menschen von ihrer Arbeit leben können. Das ist nicht akzeptabel“, sagte die Ministerin. Hintergrund sind Verträge, die Unternehmen mit anderen so genannten „Werkvertrags-Unternehmen“ schließen, beispielsweise um die Tätigkeit des Regaleinräumens in Supermärkten auszulagern, so die Ministerin. Meist erhalte der per Werkvertrag Beschäftigte hier genauso Weisungen für seine Tätigkeit wie das im Supermarkt angestellte Personal. Er sei somit in die Struktur des Unternehmens auch vergleichbar eingebunden. Gleichzeitig würden die Werkvertragskräfte zu Löhnen beschäftigt, die weit unter den im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgesetzten Lohnuntergrenzen lägen. „Wir sprechen hier von Niedriglöhnen von sechs Euro die Stunde, von denen kein Mensch leben kann“, so die Ministerin. Arbeit Wed, 22 Feb 2012 10:41:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/lemkedreyer-boehringer-setzt-mit-aktionsplan-wichtiges-zeichen-1/ Der Aktionsplan des Unternehmens Boehringer Ingelheim zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist aus Sicht von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Sozialministerin Malu Dreyer ein wichtiges Zeichen, denn er gebe der Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Unternehmen einen wichtigen Schub. Der Aktionsplan wurde heute im Rahmen einer bundesweiten Fachtagung des UnternehmensForums, das sich für die Beschäftigung behinderter Menschen einsetzt, bei Boehringer in Ingelheim unter dem Motto „Inklusion – so geht’s“ vorgestellt. Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen schreibt die Menschenrechte für behinderte Menschen fest und fordert die entsprechenden Rahmenbedingungen zur gleichberechtigten Teilhabe behinderter Menschen mitten in der Gesellschaft ein. Menschen mit Behinderungen Landesbehindertenbeauftragter Thu, 16 Feb 2012 09:38:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/dreyer-stellenwert-der-hygiene-in-medizinischen-einrichtungen-wird-gestaerkt/ Das Land will die Hygiene in medizinischen Einrichtungen weiter verbessern. Der rheinland-pfälzische Ministerrat beschloss dazu heute eine Hygieneverordnung, die vom Gesundheitsministerium erarbeitet worden ist und in Kürze in Kraft tritt, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Angesichts steigender Zahlen von während einer medizinischen Behandlung erworbenen, so genannten nosokomialen Infektionen sei es notwendig, die bestehenden Empfehlungen beispielsweise des Robert Koch-Institutes (RKI) verbindlich zu machen, sagte die Ministerin. Grundlage ist die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, mit der die Bundesregierung die Länder ermächtigt und verpflichtet, Rechtsverordnungen zur Hygiene zu erlassen. Die Länder hatten beim Bund auf diese einheitliche Rechtsgrundlage gedrängt. In Deutschland erkranken jährlich bis zu 600.000 Patientinnen und Patienten an Krankenhausinfektionen, bis zu 15.000 Erkrankte sterben daran. Gesundheit Tue, 14 Feb 2012 11:48:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/dreyer-land-prueft-bereits-einrichtung-einer-landeskammer-fuer-pflege-und-therapieberufe-1/ Seit Mitte des vergangenen Jahres ist die Landesregierung im Gespräch mit den Verbänden der Pflegeberufe, der Hebammen und der therapeutischen Berufe, um die Einrichtung einer Landeskammer zu prüfen, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. „Ich freue mich, dass sich nun auch die CDU im Land des Themas angenommen hat und ganz offensichtlich die Aktivitäten der Landesregierung unterstützt“, unterstrich Dreyer.
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografe unterstützt daher die Bestrebungen, eine Pflege- und Therapeutenkammer im Land zu etablieren und ist diesbezüglich im intensiven Dialog mit den Berufsverbänden.

Eine Landeskammer für Pflege- und Therapeutenberufe könne in das Heilberufsgesetz integriert werden, was ein eigenes Gesetz obsolet mache. Sofern das Votum der Fachverbände positiv ausfalle, könne die rechtliche und praktische Umsetzung beginnen, so die Ministerin.]]> Arbeit Thu, 09 Feb 2012 09:29:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/malu-dreyer-gemeinsam-gutes-leben-im-alter-gestalten/ „Was brauchen wir und was können wir tun, damit die Menschen in Rheinland-Pfalz auch im Alter gut und gerne in unserem Land leben.“ Diese Frage will Sozialministerin Malu Dreyer mit den Menschen in Rheinland-Pfalz gemeinsam diskutieren und möglichst viele bei diesem wichtigen Thema einbeziehen. Zum Auftakt dieses landesweiten Beteiligungsprozesses unter dem Titel „Gut leben im Alter – den demografischen Wandel gemeinsam gestalten“ fand heute in Mainz das erste von insgesamt sieben Regionalforen im Land statt, zu dem die Ministerin die Kommunen, junge und alte Menschen, Kirchen, Wirtschaft und Politik, Vereine, Verbände, Fachdienste, Beratungsstellen und Organisationen eingeladen hatte. Ziel ist es, gemeinsam einen Landesaktionsplan „Gut leben im Alter“ zu erarbeiten, der Handlungsempfehlungen für ein gutes Leben im Alter gibt und positive Beispiele vor Ort aufzeigt.
Dreyer hob hervor, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung diesen demografischen Veränderungen und ihren Wirkungen seit vielen Jahren mit unterschiedlichsten Maßnahmen aller Ressorts begegnet. So habe die Landesregierung im November 2010 auf dem rheinland-pfälzischen Seniorenkongress den Aktionsplan „Gut leben im Alter“ mit vielen guten Ansätzen und Konzepten für eine zukunftsweisende Seniorenpolitik – beispielsweise aus den Bereichen Wohnen im Alter, medizinische-pflegerische Versorgung, Solidarität der Generationen oder Teilhabe älterer Menschen – vorgestellt, um diesen zu einem Landesaktionsplan weiterzuentwickeln.

Doch vieles von dem, was die Menschen für ein gutes Leben im Alter brauchen, müsse vor Ort entstehen. „Wesentliche Voraussetzungen für ein gutes Leben im Alter werden in den Kommunen geschaffen. Gleichzeitig kennen die Beteiligten und Betroffenen vor Ort ihre jeweilige Situation und ihre spezifischen Bedürfnisse am besten. Beim jetzt startenden Beteiligungsprozess sollen daher die Kommunen eine zentrale Rolle spielen, um die Bedürfnisse ihrer Bürgerinnen und Bürger einzubringen. Sie werden dabei von der Servicestelle ‚Gut Leben im Alter‘ bei der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz (LZG) beraten, begleitet und unterstützt“, unterstrich die Sozialministerin.

Zum Vorgehen auf dem Weg zum Landesaktionsplan sagte Dreyer, dass zunächst sieben Regionalforen durchgeführt werden. Die Regionalforen werden ergänzt durch kommunale Beteiligungsworkshops, die ab Sommer 2012 in allen Regionen des Landes veranstaltet werden. Beteiligt werden, neben den Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem Seniorenbeiräte, Jugendvertreter, Vertreter von Migrantinnen und Migranten, Wirtschaft und Wohnungswirtschaft, Freie Wohlfahrtspflege, Pflegeeinrichtungen und Vereine. Gemeinsam sollen zentrale Fragen diskutiert werden, wie: Was brauchen wir in unserer Kommune für ein gutes Leben im Alter? Was haben wir schon? Was können wir selbst auf die Beine stellen? Wo brauchen wir andere Unterstützung, andere Rahmenbedingungen? „Die Workshops sollen abschließend von der Servicestelle und den Kommunen ausgewertet werden, so dass die Ergebnisse in den Landesaktionsplan einfließen können und somit nachhaltig zu einem guten Leben im Alter in unseren Städten und Dörfern beitragen“, sagte Dreyer. Ziel ist, den Landesaktionsplan 2014 vorzustellen.

Regionale Auftaktveranstaltungen Servicestelle „Gut leben im Alter“

08.02.2012, 14.00 Uhr  Mainz
27.02.2012, 14.30 Uhr  Simmern
05.03.2012, 10.00 Uhr  Trier
28.03.2012, 14.30 Uhr  Kaiserslautern
18.04.2012, 14.00 Uhr  Ludwigshafen
14.05.2012, 10.00 Uhr  Daun
06.06.2012, 14.30 Uhr  Koblenz]]> Soziales Wed, 08 Feb 2012 09:35:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/dreyer-land-ermoeglicht-impfungen-auch-fuer-nichtversicherte-kinder-1/ Gesundheitsministerin Malu Dreyer will, dass allen Kindern in Rheinland-Pfalz der Zugang zu Impfungen eröffnet wird. Sie hat daher entschieden, dass in den Fällen, in denen noch kein Krankenversicherungsschutz besteht, die Impfkosten aus Landesmitteln getragen werden. Die Ministerin rechnet mit Kosten von bis zu 30.000 Euro pro Jahr.
„Mit dieser Maßnahme können alle Kinder vollständig und vor allem altersgerecht geimpft und so vor vermeidbaren Infektionskrankheiten geschützt werden. Gleichzeitig trägt sie aber auch dazu bei, die Weiterverbreitung dieser Krankheiten zu verhindern und schützt damit auch die Gemeinschaft“, sagte die Ministerin.

Kinder, die zu Früherkennungsuntersuchungen eingeladen werden, sollen vom jeweiligen Kinderarzt, der jeweiligen Kinderärztin geimpft werden. Das Ministerium werde in Kürze die erforderlichen Vereinbarungen dazu mit den Kinderärzten treffen. Darüber hinaus strebe das Ministerium an, in Mainz eine von den Früherkennungsuntersuchungen unabhängige zentrale Impfstelle für diese Kinder einzurichten.]]> Gesundheit Mon, 06 Feb 2012 09:53:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/dreyer-rahmenbedingungen-fuer-ein-aelterwerden-in-wuerde-schaffen-1/ Gesundheitsministerin Malu Dreyer eröffnete heute in Mainz den zweiten rheinland-pfälzischen Geriatrietag, in dessen Mittelpunkt eine Medizin für ein Älterwerden in Würde stand. „Geriatrie ist ein Thema, das weit über die medizinische Bedeutung hinausgeht. Das Hauptziel ist, älteren Menschen einen bestmöglichen Gesundheitszustand zu verschaffen und damit zur Verbesserung ihrer Lebensqualität und Selbstbestimmung beizutragen“, sagte Dreyer. So wurden auf dem diesjährigen Geriatrietag gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern neue Konzepte und Strategien diskutiert, die wichtige Impulse für Rheinland-Pfalz versprechen. Veranstalter waren das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium und der Landesverband Geriatrie Rheinland-Pfalz. Gesundheit Thu, 02 Feb 2012 09:23:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/february/article/behindertenbeauftragte-von-rheinland-pfalz-und-baden-wuerttemberg-arbeiten-verstaerkt-zusammen/ Während eines Treffens der Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben diese für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Die beiden Bundesländer hätten viel gemeinsam und könnten in der Behindertenpolitik viele Anstöße für Verbesserungen für die Situation von Menschen mit Behinderungen geben, erklärten Gerd Weimer aus Baden-Württemberg und Ottmar Miles-Paul aus Rheinland-Pfalz nach ihrem Treffen im rheinland-pfälzischen Sozialministerium in Mainz. Menschen mit Behinderungen Landesbehindertenbeauftragter Wed, 01 Feb 2012 08:58:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/january/article/beckdreyer-pflegeberufe-bieten-chancen-auch-fuer-arbeitslose-1/ „Typisch für die Jahreszeit ist die Arbeitslosigkeit auch in Rheinland-Pfalz im Januar gestiegen“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz erklärten. Die Zahl der arbeitslosen Menschen stieg um rund 13.400 auf 117.828. Sie lag damit aber um 10.345 niedriger als im Januar 2011. Die Arbeitslosenquote stieg auf 5,6 Prozent. Im Januar 2011 lag sie bei 6,1 Prozent. „Rheinland-Pfalz hat damit nach wie vor die drittniedrigste Arbeitslosenquote im Ländervergleich“, unterstrichen Beck und Dreyer. Beispielsweise in den Gesundheits- und Pflegeberufen sehen Beck und Dreyer gute Chancen für Arbeitslose, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. „Mit dem demografischen Wandel geht eine wachsende Zahl älterer und pflegebedürftiger Menschen einher. Dadurch steigt auch der Bedarf an professionellen Pflegekräften“, so die beiden Politiker.
Vor diesem Hintergrund kritisierten Beck und Dreyer erneut den Vorschlag der EU-Kommission, zukünftig nur Kandidatinnen und Kandidaten für Ausbildungsgänge der Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger, Hebammen und Entbindungspfleger zuzulassen, die eine allgemeine Schulausbildung von mindestens zwölf Jahren absolviert haben. „Diesen Schritt im Richtlinienvorschlag der Kommission halten wir nicht für notwendig, um den gestiegenen beruflichen Anforderungen für diese Berufsgruppen gerecht zu werden. Vielmehr würde damit der Fachkräftemangel noch verschärft“, so Beck und Dreyer.]]> Arbeit Tue, 31 Jan 2012 11:06:00 +0100 http://msagd.rlp.de/presse/einzelansicht/archive/2012/january/article/dreyer-landespsychotherapeutenkammer-wichtige-partnerin-im-land-1/ Zum zehnjährigen Bestehen der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz hob Gesundheitsministerin Malu Dreyer die große Bedeutung der Kammer für das Land hervor. „Die Landespsychotherapeutenkammer ist in allen Gremien des Landes vertreten, die sich mit der Verbesserung der Versorgungssituation psychisch kranker Menschen beschäftigen: im Landespsychiatriebeirat und dessen ständigem Arbeitskreis und nunmehr auch im Krankenhausplanungsausschuss als stimmberechtigtes Mitglied“, sagte Dreyer auf der Jubiläumsveranstaltung heute in Mainz. In all diesen Gremien zeichne sich die Kammer durch hohe Fachlichkeit und konstruktive Zusammenarbeit aus und sei eine geschätzte Partnerin.
Die bundesweit – wie auch in Rheinland-Pfalz – zu beobachtenden Wartezeiten für gesetzlich Krankenversicherte vor der Aufnahme einer psychotherapeutischen Behandlung seien, neben dem steigenden Behandlungsbedarf, auch darauf zurückzuführen, dass es zu wenig Niederlassungsmöglichkeiten für Psychotherapeuten im gesetzlichen Krankenversicherungssystem gebe, sagte Dreyer. Auch würden viele Psychotherapeuten ihren Versorgungsauftrag nicht in vollem Umfang erfüllen, angerechnet würde aber in solch einem Fall nicht ein halber, sondern ein voller Sitz.

„Das Land bemüht sich bereits seit Jahren um eine Änderung der auf Bundesebene festgelegten Vorgaben für die Bedarfsberechnung, die auf vollkommen veralteten Zahlen beruht“, so Malu Dreyer. Aus diesem Grund habe das Land Rheinland-Pfalz zwei Anträge in die Beratungen der jüngsten Gesundheitsreform zum Versorgungsstrukturgesetz in den Bundesrat eingebracht, die dazu beigetragen hätten, die psychotherapeutische Versorgung bundesweit zu verbessern. Doch während sich die Länder im Bundesrat für entsprechende Veränderungen ausgesprochen hätten, wären Bundesregierung und die Bundestagsmehrheit den Vorschlägen nicht gefolgt und hätten das Problem damit erneut vertagt.

Im Rahmen des Festaktes dankte die Gesundheitsministerin der Kammer auch für die engagierte Unterstützung ihrer Initiative „Bündnisse gegen Depression“. „Dass die Initiative im Land so erfolgreich ist und mittlerweile in der Mehrheit der Regionen Bündnisse gegründet wurden, ist auch dieser Unterstützung zu verdanken“, so Dreyer. „Ich freue mich auf eine weitere konstruktive Zusammenarbeit mit der Landespsychotherapeutenkammer. Die gemeinsamen Themen werden uns nicht ausgehen“, ist sich Dreyer sicher und nannte als eine weitere zukünftige Herausforderung die psychotherapeutische Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz.]]> Gesundheit Fri, 27 Jan 2012 11:23:00 +0100