Bätzing-Lichtenthäler: IT-Sicherheit in Krankenhäusern bleibt auf der Tagesordnung

Der Runde Tisch „IT-Sicherheit Krankenhäuser“ hatte im August auf Vorschlag von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler einvernehmlich beschlossen, eine mit Fachexperten der vertretenen Organisationen besetzte Projektgruppe ins Leben zu rufen. Die Projektgruppe hat das Ziel, bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge, Maßnahmen und Empfehlungen zur Verbesserung der IT-Sicherheit in Krankenhäusern auszuarbeiten.

„IT-Sicherheit in Krankenhäusern bleibt ein wichtiges Thema, das weiter auf der aktuellen Tagesordnung bleiben muss“, betonte Bätzing-Lichtenthäler. Die rheinland-pfälzische Projektgruppe hat in zwei Sitzungen am 19. September und am 27. November 2019 über Maßnahmen zum besseren Schutz vor Cyberangriffen auf Krankenhäuser beraten und sich bereits grundsätzlich auf unterschiedliche Maßnahmen – darunter auch konkrete Empfehlungen für die Krankenhäuser – verständigt. Derzeit werden einige der Vorschläge weiter konkretisiert und die Formulierungen unter den Beteiligten abgestimmt. 

Ein wichtiges Handlungsfeld zur Verbesserung der IT-Sicherheit in den Krankenhäusern liegt nach Einschätzung der Projektgruppe vor allem im Kompetenzerwerb und der Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Daneben geht es darum, bereits vorhandene Informations- und Unterstützungsangebote transparent zu machen und dafür zu werben, diese zu nutzen. Dazu sollen auch Veranstaltungen zur IT-Sicherheit beitragen, die für das kommende Jahr geplant sind. Die Expertengruppe ist sich einig, dass die Krankenhäuser angesichts der zunehmenden Professionalität der Cyberangriffe auch erhöhte und verbesserte technische und personelle Vorkehrungen treffen müssen, um sich vor Cyberattacken zu schützen. Die damit verbundenen hohen Kosten werden allerdings im derzeitigen Vergütungssystem nicht ausreichend refinanziert. 

„Die ersten Ergebnisse der Expertengruppe machen deutlich, dass über die hier entwickelten Maßnahmen hinaus weiterhin auch eine Ausweitung der Strukturfondsförderung auf Krankenhäuser mit weniger als 30.000 Fällen und damit verbunden eine Aufstockung erforderlich ist. Zudem brauchen wir Verbesserungen in der Betriebskostenfinanzierung entsprechend der Forderungen des Runden Tisches“, sagte Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler. Sie bekräftigte ihre gegenüber Bundesgesundheitsminister Spahn nun bereits mehrfach erhobene Forderung nach Umsetzung eines Sofortprogramms zur Verbesserung der IT-Sicherheit in den Krankenhäusern. „Es kann nicht sein, dass den Krankenhäusern bei diesem für die Patientensicherheit so wichtigen Thema die erforderliche finanzielle Unterstützung vorenthalten wird. Hier ist der Bundesgesetzgeber gefordert, auf die zunehmende Professionalität der Hackerangriffe und die daraus resultierende Notwendigkeit erhöhter und kostenträchtiger Schutzvorkehrungen zu reagieren“, so die Ministerin.