Statement Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum heutigen Perspektivgespräch zum Krankenhaus Kirn

„Ich habe heute alle Beteiligten zu einem klärenden Gespräch nach Mainz eingeladen, um den diversen kursierenden Gerüchten über eine Schließung des Krankenhauses in Kirn deutlich entgegen zu treten und ein gemeinsames Verständnis zu erreichen. 

Ich habe deutlich gemacht, dass das Krankenhaus in Kirn unverzichtbar ist für die Versorgung der Bevölkerung. Hier muss und wird es dauerhaft eine stationäre chirurgische und internistische Grundversorgung und eine 24-stündige Notfallversorgung geben. 

Rheinland-Pfalz wird von der Ermächtigung des Krankenhausentgeltgesetzes Gebrauch machen und zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung eine Landesverordnung ab dem 1.1.2020 erlassen. Diese ermöglicht Kirn und vergleichbaren Kliniken die Möglichkeit eines Sicherstellungszuschlags. Damit werden die Vorhaltungen für die notwendigen Leistungen der Grund- und Notfallversorgung finanziert. Das halte ich vor dem großen Anliegen, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, für unabdingbar. Zusätzlich werde ich auch dabei unterstützen, den Gesundheitsstandort Kirn insgesamt zu stützen. Das Gesundheitsministerium wird den Zukunftsprozess moderieren und begleiten. Der Träger hat heute seine deutliche Bereitschaft erklärt, das Krankenhaus Kirn weiter zu führen.

Ich habe auch an alle Gesprächsteilpartnerinnen und -partner appelliert, Werbung für das Krankenhaus Kirn zu machen und zum positiven Image beizutragen. Wir sind alle gefordert, wenn es darum geht, ein attraktives Wohn- und Arbeitsumfeld zu schaffen, von dem auch die für das Krankenhaus wichtigen Ärzte und Pflegekräfte profitieren.“ 

An dem Gespräch haben teilgenommen:

•    Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin
•    Dr. Alexander Wilhelm, Gesundheitsstaatssekretär
•    Bettina Dickes, Landrätin Landkreis Bad Kreuznach                                          
•    Hans-Helmut Döbell, Vertreter der Verbandgemeinde Kirn-Land 
•    Frank Folchert, Vorsitzender Mitarbeitervertretung Krankenhaus Kirn
•    Dr. med. Dennis Göbel, Vorstand Krankenhausträger, Stiftung kreuznacher diakonie           
•    Martin Kilian, Bürgermeister Kirn                              
•    Jürgen Klein, Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz
•    Antje Lezius, Mitglied des Deutschen Bundetages                      
•    Dr. Helmut Martin, Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz                              
•    Ellen und Michael Müller, Bürgerinitiative „Rettet das Kirner Krankenhaus“   
•    Dr. Frank Rippel, Finanzvorstand, Stiftung kreuznacher diakonie        
•    Markus Stein, Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz