Land fördert Krankenhäuser mit 66 Millionen Euro

Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten in diesem Jahr 66 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Damit stellt das Land erneut drei Millionen Euro mehr Fördermittel aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm bereit als im Jahr 2016, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2018 heute in Mainz mitteilte. Darüber hinaus erhalten die Krankenhäuser auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro Pauschalförderung.

Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 34 Krankenhäuser im Land. Insgesamt enthält es 37 Einzelmaßnahmen, von denen für 34 erstmalig Fördermittel bewilligt werden können. Bei den übrigen drei Maßnahmen sind bereits in vergangenen Förderperioden erste Bewilligungen erteilt worden.

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler hob die Pflegebereiche auch in diesem Jahr als besonderen Förderschwerpunkt hervor. Rund 23 Millionen Euro stehen hier für die Erweiterung und Modernisierung der Bettenhäuser zur Verfügung. Vorrangig sollen Räumlichkeiten für Bettenzimmer mit geringer Bettenzahl geschaffen werden. Aufgrund der bislang erfolgten Investitionen sind in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern Zimmer mit vier Betten bereits die Ausnahme. Standard ist eine gesunde Mischung von Ein-, Zwei- und maximal Drei-Bett-Zimmern. Ziel ist es auch, alle Bettenzimmer mit Nasszellen, bestehend aus WC, Waschbecken und Dusche, auszustatten. „Mit den Investitionen in die Bettenstationen kann sowohl die pflegerische Betreuung der Patientinnen und Patienten als auch die Arbeitssituation für das Pflegepersonal deutlich verbessert werden“, so die Ministerin. Fünf Millionen Euro sind für die Erneuerung eines Bettenhauses am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern, vier Millionen Euro für die Bettenstationssanierung am Katholischen Klinikum Mainz und 2,5 Millionen Euro für ein Erweiterungsgebäude der Rheinhessen-Fachklinik Mainz vorgesehen. Weitere Mittel sind insbesondere für die Pflegebereiche im Klinikum der Stadt Ludwigshafen und im Herz-Jesu-Krankenhaus Dernbach eingeplant.

Intensivstationen werden am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier, am Vinzentius-Krankenhaus Landau und am Marienhaus-Klinikum Maria Hilf in Bad Neuenahr gefördert. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass gerade auch die Stationen, in denen Intensivpatientinnen und -patienten behandelt werden, so ausgestaltet sind, dass eine bestmögliche Versorgung gewährleistet werden kann“, so die Ministerin weiter.

Ein großer Teil der Fördermittel wird im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms auch für den Neubau sowie die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen bereitgestellt. Dazu Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Das Ministerium legt größten Wert darauf, dass gerade die OP-Abteilungen in den Krankenhäusern den neuesten baulichen und hygienischen Anforderungen entsprechen und investiert in diesem Bereich rund 20 Millionen Euro.“ Sechs Krankenhäuser erhalten Fördermittel für OP-Abteilungen: Fünf Millionen Euro sind für das Marienhaus Klinikum Bitburg, jeweils vier Millionen Euro für das Vinzentius-Krankenhaus Landau, das St. Marien- und St. Anna-Stiftskrankenhaus Ludwigshafen und das St. Joseph-Krankenhaus Prüm und drei Millionen Euro sind für das St. Nikolaus-Stiftskrankenhaus Andernach vorgesehen. Weitere Mittel wurden für den Kreißsaal-OP des Elisabeth-Krankenhauses Neuwied eingeplant.

Ein weiterer Schwerpunkt der Landesförderung 2018 ist die Psychiatrie. Hier geht es vor allem um den weiteren Ausbau des stationären und des teilstationären psychiatrischen Angebots, und zwar sowohl in der Erwachsenen- als auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Das Land stellt dafür mehr als fünf Millionen Euro bereit, davon sind drei Millionen Euro für die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier. Das tagesklinische Angebot soll vor allem in Gleisweiler, Hermeskeil, Limburgerhof und im Rhein-Lahn-Kreis verbessert werden.

Größere Förderbeträge fließen darüber hinaus in die Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Die Ministerin nannte beispielhaft das Gemeinschaftsklinikum Koblenz und wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von Fusionen hin. „Ich bin überzeugt, die Zusammenschlüsse von Krankenhäusern sind in vielen Fällen genau der richtige Weg. Dadurch können sich die Krankenhäuser zukunftsfähig aufstellen und eine nachhaltige medizinische Versorgung in der Region gewährleisten.“

Gesamtförderung der Krankenhäuser

Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 66 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten oder realisieren kleinere Baumaßnahmen. Ministerin Bätzing-Lichtenthäler ist es ein wichtiges Anliegen, diese Mittel unbürokratisch zu gewähren. So können die Krankenhäuser in eigener Verantwortung entscheiden, wofür sie diese Mittel einsetzen.

Inklusive der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds stehen den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 sogar insgesamt rund 143 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 15 Millionen Euro mehr als das Gesamtvolumen von rund 128 Millionen Euro im Jahr 2016 und sechs Millionen mehr als im Jahr 2017. „Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm stellt das Land eine flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung auf hohem Niveau sicher, so dass allen Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz jederzeit ein umfassendes Angebot an stationären Krankenhausleistungen zur Verfügung steht", so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Die Gesundheitsministerin dankte abschließend allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz für ihre ausgezeichnete Arbeit und für ihren großen Einsatz bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten. „Das Land wird den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein.“

Anhang
Investitionsprogramm 2018 – Große Maßnahmen
Investitionsprogramm 2018 – Kleine Maßnahme