„Wir haben in Rheinland-Pfalz ein flächendeckendes Netz von EUTB-Beratungsstellen etablieren können. Ich freue mich sehr, auf unserer heutigen Tour durchs Land die Menschen zu treffen, die Menschen mit Behinderungen im Sinne von mehr Teilhabe beraten“, betonte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rahmen einer EUTB-Tour, bei der sie und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, heute vier der Beratungsstellen in Altenkirchen, Bad Ems, Kaiserslautern und Bad Kreuznach besuchten.

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Anlässlich des bevorstehenden Weltkrebstages, der jedes Jahr am 4. Februar stattfindet, betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die große Bedeutung der bestmöglichen Versorgung und Beratung von Menschen, die an Krebs erkrankt sind. Doch die Krebsbekämpfung fängt nicht erst bei der Therapie an, sie beginnt bereits bei der Prävention und Aufklärung über lebensrettende Früherkennungsuntersuchungen.

 

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„Auch wenn sich die Arbeitsmarktlage im Land positiv darstellt – die Verbesserung der beruflichen Perspektiven der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer bleibt auch im Jahr 2019 ein politischer Schwerpunkt der Landesregierung. Daher werden wir heute einen neuen Aufruf für arbeitsmarktpolitische Projekte veröffentlichen.“ Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit.

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„Ich freue mich sehr, dass wir mit der Gemeinsamen Erklärung von Krankenkassen und Krankenhäusern das Hauptziel des Runden Tisches erreicht haben, nämlich die flächendeckende Schlaganfallversorgung in Rheinland-Pfalz auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau sicherzustellen. Denn es gibt in unserem Land sehr gute Strukturen der Schlaganfallversorgung, die gemeinsam beispielhaft etabliert wurden. Die Gemeinsame Erklärung trägt dazu bei, diese Strukturen im Sinne der Schlaganfallpatientinnen und -patienten zu erhalten“, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die den Runden Tisch zur flächendeckenden Schlaganfallversorgung in Rheinland-Pfalz initiiert hatte.

 

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Im Rahmen des Fachtages der LIGA-Initiative ‚Soziales integriert – Chance solidarische Sozialwirtschaft‘ betonte Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz, wie wichtig es sei, zum einen die Arbeitgeber in der Sozialwirtschaft für das Potenzial unter den Geflüchteten zu sensibilisieren und zum anderen den Geflüchteten die zahlreichen Berufe der Branche näher zu bringen: „Ich unterstütze die Initiative der LIGA deshalb ausdrücklich, weil sie geflüchteten Menschen Einblicke in spannende Berufsfelder ermöglicht und eine große Chance bietet, Fachkräfte für die Gesundheits- und Pflegebranche zu gewinnen.“

 

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Mit rund 2,14 Millionen Euro fördert das Land das Brüderkrankenhaus Montabaur des Katholischen Klinikums Koblenz-Montabaur, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz mitteilte. Die Landesmittel wurden für die Erweiterung und Modernisierung der dortigen Endoskopie bewilligt.

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Mit weiteren rund 4,34 Millionen Euro fördert das Land das Vinzentius-Krankenhaus in Landau, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz mitteilte. Die Landesmittel wurden für die Erweiterung und Modernisierung der OP-Abteilung und der Intensivstation bewilligt. Damit hat das Land für die Maßnahme insgesamt 19,38 Millionen Euro bereitgestellt.

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Bereits seit 2017 fordert das Sozialministerium öffentlich unmissverständlich eine landesrechtliche Ausgestaltung der bundesgesetzlichen Ermächtigung im Hinblick auf ein anlassunabhängiges Prüfrecht. Deswegen steht dieses auch in § 12 des Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz, das am 13. Dezember 2018 vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedet wurde.

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