„Inzwischen haben elf der zwölf örtlichen Beteiligungsworkshops stattgefunden und ich freue mich sehr, dass die Resonanz in den einzelnen Kommunen jedes Mal sehr gut und die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfreulich hoch war. Ziel dieser Veranstaltungen ist es, konkrete Lösungsansätze und regionale Maßnahmen zur Bekämpfung und Prävention von Armut zu entwickeln. Hier sind wir auch dank der Unterstützung des Beirats auf einem sehr guten Weg“, sagte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der heutigen Beiratssitzung des Beteiligungsprozesses „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ in Mainz.

 

Weiterlesen

„Ich nehme die Befürchtungen und Sorgen hier vor Ort sehr ernst. Deswegen ist es mir und der gesamten Landesregierung wichtig, ein konkretes Signal zu setzen und schnelle Hilfe für die jungen Familien und schwangeren Frauen anzubieten. Wir alle wissen, dass die Wege in der Eifel weit sein können und der Winter bevorsteht. Deswegen wird die Landesregierung die Rettungskapazitäten erhöhen und voraussichtlich schon ab der kommenden Woche einen zusätzlichen Rettungswagen in der Vulkaneifel stationieren“, verkündete Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der außerordentlichen Sitzung des Runden Tisches Geburtshilfe des Landes, zu dem sie neben den Partnerinnen und Partnern auch die anderen Krankenhäuser der Region nach Daun eingeladen hatte.

Weiterlesen

„Mit diesem Gesetzentwurf schaffen wir gleichwertige Lebensverhältnisse für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz nach dem Motto ‚Leben wie alle – Mittendrin von Anfang an‘. Im Mittelpunkt stehen die Menschen und ihre individuellen Bedürfnisse. Ich freue mich, dass der rheinland-pfälzische Landtag heute dem Entwurf zum Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz zugestimmt hat“, sagte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Verabschiedung des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes heute im Landtag. Das sei ein Meilenstein in der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, welches die Eingliederungshilfe bundesweit reformiert.

Weiterlesen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die wohnortnahe ärztliche Versorgung durch die Einführung einer Landarztquote weiter langfristig unterstützen. Der Gesetzesentwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz, kurz Landarztgesetz, wurde heute dem Ministerrat zur Grundsatzbilligung vorgelegt.

 

Weiterlesen

Ernst Merz, der frühere langjährige Präsident des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz, zeigte sich nach dem von ihm moderierten Treffen des Runden Tisches zuversichtlich: Das Gespräch am gestrigen Nachmittag mit den Vertreterinnen und Vertretern der Krankenhäuser und Krankenkassen ist in einer konstruktiven Atmosphäre verlaufen. Den Vertragspartnern ist sehr daran gelegen, die Gespräche fortzusetzen und zeitnah eine für beide Seiten tragfähige Lösung zu finden“, betonte Merz.

Weiterlesen

 

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz hat die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) gestern auf ihrer Herbstsitzung ein Bekenntnis gegen Gewalt am Arbeits-platz abgegeben. „Gewalt am Arbeitsplatz geht gar nicht! Keine Beschimpfung, keine Drohung und erst recht keine körperliche Gewalt! Wir müssen dieses Problem auf allen gesellschaftlichen Ebenen aufgreifen und dem mit Nachdruck entgegenwirken“, betonte die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Weiterlesen

„Die Bundesregierung muss zeitnah die Förderung des Auf- und Ausbaus Präventiver Hausbesuche in enger Abstimmung mit den Ländern und den Kommunalen Spitzenverbänden auf den Weg bringen“, forderte die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Einen entsprechenden Beschluss hat die Arbeits- und Sozialministerkonferenz gestern auf Initiative von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gefasst.

Weiterlesen

„Die aktuell gute Arbeitsmarktlage müssen wir nutzen, damit auch Langzeitarbeitslose am wirtschaftlichen Aufschwung teilhaben können. Denn gerade für diesen Personenkreis benötigen wir Beschäftigungsmöglichkeiten, um allen soziale und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Das Teilhabechancengesetz schafft hier Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose, die die Länder schon seit Jahren gefordert haben“, so Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einer gemeinsamen Informationsveranstaltung des Arbeitsministeriums und der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.

Weiterlesen

Anlässlich der 95. Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Münster hat sich das Land Rheinland-Pfalz für die Stärkung der Rechte von Betriebsräten stark gemacht. „Betriebsräte müssen die Möglichkeit haben, ihren Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitswelt im Betrieb adäquat wahrzunehmen“, erklärte Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am Rande der Konferenz. „Daher muss die Vereinbarung der Koalition, ein Initiativrecht der Betriebsräte für Weiterbildung gesetzlich zu normieren, jetzt zügig umgesetzt werden.“

Weiterlesen
Pressestelle
Pressesprecherin

Stefanie Schneider
stefanie.schneider(at)msagd.rlp.de
Telefon 06131 16-2377

Presseanfragen bitte an:

presse(at)msagd.rlp.de